POL-HH: 230512-1. "Bundesweite Aktionstage Gewässer- und Umweltschutz 2023" (BAGU) der Wasserschutzpolizeien
veröffentlicht am 12.05.2023 10:05 Uhr
Polizeibericht
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Hamburg (ots)
Zeit: Juni 2023
Orte: bundesweit (land- und wasserseitig auf den See- und Binnenwasserstraßen sowie in den Häfen)
Unter der Leitung der Hamburger Wasserschutzpolizei überprüfen die Wasserschutzpolizeien nahezu aller Bundesländer erneut gemeinsam eine Woche lang die Einhaltung umweltrechtlicher Bestimmungen im Bereich der Schifffahrt unter dem Tenor "Bundesweite Aktionstage Gewässer- und Umweltschutz (BAGU)".
Der Transport von Gütern und Personen auf den Wasserstraßen erfordert unter anderem den Einsatz von Binnen- und Seeschiffen, die je nach Fahrtgebiet und Ladungsart besonderen Anforderungen unterliegen. Durch den Schiffsbetrieb fallen regelhaft Abfälle, wie Ölschlämme, Rückstände aus der Abgasreinigung, Abfälle aus Maschinenräumen etc. an, die fachgerecht entsorgt werden müssen. Darüber hinaus ist es unter bestimmten Auflagen erlaubt einige Rückstände aus Betriebsprozessen in die Meeresumwelt einzubringen. Hierzu gehören, Verbrennungsabgase, Abwässer, Ladungsrückstände und Waschwasser, Ballastwasser, Küchenabfälle etc. Der regelwidrige Umgang mit diesen Rückständen stellt eine hohe Belastung für die Umwelt dar. Zur Reduzierung oder gänzlichen Verhinderung der Umweltbeeinträchtigungen wurden auf nationaler und internationaler Ebene vielfältige Regelungen in Kraft gesetzt.
Die Wasserschutzpolizeien der Bundesländer führen im Juni erneut eine konzertierte Kontrollaktion durch, um flächendeckend die Einhaltung von Umweltregelungen zu überprüfen und Verstöße konsequent zu ahnden. Um auch präventiv Umweltverschmutzungen entgegenzuwirken stehen ebenso Aufklärungsgespräche mit der jeweiligen Schiffsführung im Fokus der Aktion.
Mit der Überwachung der Schifffahrt sind sowohl im Zuständigkeitsbereich der Bundesländer als auch auf Bundesebene unterschiedlichste Behörden betraut. Auch in diesem Jahr sind das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH), die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV), die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS), die Zentralstelle Schiffsuntersuchungskommission/Schiffseichamt(ZSUK), die Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation (BG-Verkehr), die Bundespolizei, das Bundeskriminalamt (BKA), der Zoll, die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft Hamburg (BUKEA) und das Maritime Sicherheitszentrum (MSZ) in die gemeinsame Kontrollaktion eingebunden.
