Im September 2023 werden die Wasserschutzpolizeien der Länder Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern im Rahmen gemeinsamer Kontrolltage Frachtschiffe vermehrt kontrollieren. Diese Kontrolltage sind Teil der in diesem Jahr schon durchgeführten und abgeschlossenen Kontrolltage der Fahrgastschifffahrt und der Sportboote, die sehr erfolgreich verliefen und zur Sicherheit in der Schifffahrt beitrugen. Die nächsten Kontrollwochen nehmen nun die Frachtschifffahrt als Teil der gewerblichen Schifffahrt in den Fokus.
Die Frachtschifffahrt ist ein wichtiger Teil der maritimen Infrastruktur in Deutschland. Sie gewährleistet die Versorgung der Industrie sowie die der Bevölkerung mit notwendigen Produkten. Sie unterliegt aber auch besonderen internationalen und nationalen Sicherheitsvorschriften.
Gemeinsam mit der BG Verkehr, der Generaldirektion für Wasserstraßen und Schifffahrt, des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie, der Wasserstraßen- und Schifffahrtsämter sowie den Hafenbehörden werden die Wasserschutzpolizisten der Küstenländer nun verstärkt Frachtschiffe kontrollieren. Mit diesen Kontrolltagen tragen die Wasserschutzpolizeidienststellen ihrer Aufgabe Rechnung, den schifffahrtspolizeilichen Vollzug durchzusetzen. Dazu gehören Aufgaben wie die Überprüfung von Schiffspapieren und Befähigungszeugnissen, der Öl-, Ballast-, und Ladungstagebücher, die Einhaltung von Umweltschutzvorschriften sowie weitere Kontrollen nach internationalem Seerecht. Diese Aufgaben und Befugnisse obliegen den Wasserschutzpolizeien im Rahmen des Seeaufgabengesetzes, des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes sowie der Bund-Länder-Vereinbarung.
Erste Ergebnisse sind Mitte September zu erwarten.
